Manfred Weber

Parlamentarische Arbeit für Niederbayern

Viele Entscheidungen in Brüssel betreffen Niederbayern direkt. Beispielsweise fließen Forschungsgelder aus Brüssel an die niederbayerischen Hochschulen, die Landwirtschaft bekommt Direktzahlungen aus Brüssel, muss aber auch viele Vorschriften im Umwelt- und Tierschutzbereich vollziehen. Außerdem sind unsere Banken von Finanzvorschriften betroffen und unsere Polizei braucht einen klaren Rechtsrahmen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Tschechien und Österreich.

Im Kern der parlamentarischen Arbeit für Niederbayern stehen natürlich Anträge bei Gesetzgebungsvorgaben. Die Anliegen aus der Region müssen sich im Europäischen Parlament widerspiegeln. Darüber hinaus müssen aber die Probleme des Vollzugs beachtet werden. Europarecht ist in ganz Europa gleich, der Vollzug ist aber unterschiedlich. Deshalb muss immer wieder geprüft werden, ob wir im Vollzug die nötige Flexibilität haben und diese auch nutzen.

Zusätzlich muss Manfred Weber in der Europäischen Kommission konkrete Niederbayern-Projekte, wie den Ausbau der Infrastruktur, wie Verwendung von EU-Mitteln oder von Städtepartnerschaften in Brüssel begleiten und dort Brücken zu den entsprechenden Stellen aufbauen.

Informationen über die Arbeit von Manfred Weber finden Sie hinter folgenden Links:

• Anträge von Manfred Weber im Europäischen Parlament
• Entschließungsanträge
• Wortmeldungen im Plenum
• Redebeiträge im Plenum als Video