Manfred Weber

Mit dem Vertrag von Lissabon in ein neues Zeitalter

Europa wird demokratischer, transparenter und handlungsfähiger. Auf diesen Nenner können die Auswirkungen des Lissabon-Vertrags gebracht werden. Der EU-Reformvertrag ist nach langen Verhandlungen und einem schwierigen Zustimmungsprozess in den Mitgliedstaaten endlich am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten.

Das Europaparlament ist nun mächtiger. Künftig werden die Abgeordneten mit Ausnahme der Außen- und Sicherheitspolitik bei allen Gesetzen gleichberechtigter Gesetzgeber neben dem Ministerrat sein. Das bedeutet, ohne uns Bürgervertreter geht nichts mehr. Vorbei sind die Zeiten, in denen Beamte in den Hinterzimmern Gesetze ausverhandelt haben. Jetzt werden alle Gesetze öffentlich diskutiert und damit für die Menschen auch greifbarer. Jetzt entscheiden die Bürger bei der Europawahl, welche Politik gemacht wird.

Wir stehen auch vor globalen Herausforderungen. Beispielsweise exportiert BMW in die ganze Welt. Die Welthandelsorganisation WTO regelt Ausfuhrbeschränkungen und Absatzmärkte. Dort wird über Arbeitsplätze in unserer Heimat entschieden. Die EU sitzt künftig als starker Partner mit am Tisch. Europa startet jetzt in die Zukunft und Ostbayern ist mit dabei.

Gut ist, dass die EU endlich Gesichter bekommt. Mit dem neuen Präsidenten des Europäischen Rates und dem EU-Außenminister wird Europa greifbarer. Der frühere US-Außenminister Henry Kissinger hat einmal gesagt, er wisse nicht, bei wem er in Europa anrufen müsse. Es gäbe für jedes Land einen Ansprechpartner. Diese Zeiten sind vorbei.

Weitere Informationen unter europa.eu—index_de.htm